Karsten Bockholdt und Silvia Sutter haben Alice Weidels Foto geteilt.

Alice Weidel

9 Minuten ·

Finanzminister Schäuble ist ein besonders fürsorglicher CDU-Politiker. In einem Interview verkündete er, dass "Geld nicht alles" sei. Da hat er Recht. Doch weil "Geld nicht alles" ist, sieht Schäuble auch keine Notwendigkeit dafür, den Menschen wenigstens 50% des von ihnen hart erarbeiteten Lohnes zu lassen. Zwar hätte, so der Minister, das Bundesverfassungsgericht mal das Prinzip verfochten, mindestens 50 Prozent des Lohnes solle jeder behalten dürfe, für ihn sei das aber juristisch "nicht zwingend".

Noch mehr Fürsorge geht nicht, möchte man meinen, doch Schäuble setzt noch einen drauf. Weil Geld also "nicht alles" ist und "viel Geld zugleich viel Verantwortung" bedeute, sieht er keinen Anlass für Steuersenkungen.
Rentner, Familien oder Geringverdiener sollten sich also aus der Sicht Schäubles sogar freuen. Auch zukünftig werden viele von ihnen zwar am Rande des Existenzminimums oder sogar darunter leben müssen, die CDU erspart ihnen aber wenigstens die Verantwortung, mit mehr Geld umgehen zu müssen...
Übrigens setzt sich die #AfD für Steuersenkungen ein:
http://www.afd.de/wahlprogramm

Alternative für Deutschland / AfD Baden-Württemberg

4 Minuten ·

Wahlbetrug in NRW?
Nicht zum ersten Mal müssen Stimmzettel wegen Unregelmäßigkeiten noch einmal ausgezählt werden. Das Verwaltungsgericht Bremen stellte Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai 2015 durch ehrenamtliche Helfer fest. Die AfD erhielt einen Sitz mehr, die SPD verlor einen. Der neueste Fall spielt in NRW. Die AfD in NRW will nun die Ergebnisse überprüfen lassen, nachdem die AfD in einigen Wahllokalen laut Auszählung 0,0 Prozent der Stimmen erzielte.
Mehr dazu in diesem Artikel:
http://www.focus.de/…/0-0-prozent-in-einigen-wahllokalen-af…

0,0 Prozent in einigen Wahllokalen: AfD in NRW will Ergebnisse überprüfen lassen

Die Alternative für Deutschland holte bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 7,4 Prozent der Zweitstimmen. Ein ordentliches Ergebnis für die…

focus.de

Dr. Frauke Petry

19. Mai um 15:00 ·

++ Neue Ungeheuerlichkeit beim Staatsrundfunk: SPD fordert ARD-/ZDF-Zwang im Netz ++
Abgeordnete der SPD plädieren dafür, dass zukünftig Angebote von ARD und ZDF in den Netzen bevorzugt behandelt werden müssen. Wesentlicher Teil der SPD-Digital-Forderung ist im Leitantrag zum Wahlprogramm eine „Must-be-Found“-Regelung, die sichern soll, dass regierungsnahe Medien bei Facebook und Twitter an erste Stelle rücken. Gleichzeitig sollen digitale und Rundfunkwelt verzahnt werden. Damit würde das Netz zum Rundfunk erklärt und unter die Kontrolle der Landesmedienanstalten unterworfen werden.

Sachsens Generalsekretär und parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer kommentiert:
„Es ist klar, gegen wen sich diese Forderung richtet. ARD und ZDF als staatsnahe Medien sollen bevorzugt und andere Anbieter eingeschränkt werden. Kleine Verlage, Blogs, Internetseiten, Medienangebote sollen nahezu in den Hintergrund treten, weil sie nicht über Rundfunkräte von Parteisoldaten ‚gemaasregelt‘ werden. Eine Ungeheuerlichkeit ersten Ranges und ein Schritt (der wievielte eigentlich?) in Richtung Nordkorea. Der aufgeblähte Meinungsproporz macht es sich mit abgepressten Geldern der hart arbeitenden Bevölkerung gemütlich und verprasst im Jahr doppelt so viel, wie etwa die Slowakei an Staatsausgaben hat.
Wenn sich die SPD-Jungs jetzt schon Gedanken machen, wie Lücken- und Nanny-Journalismus künftig noch stärker auf den Bürger einwirken soll, ist die einstmals stolze Partei nichts weiter als ein Rostfleck am Schwert der Meinungsfreiheit!
Die #AfD hat einen Entwurf für eine neue Medienordnung vorgelegt. Der Rundfunkbeitrag ist abzuschaffen, die Bürger dürfen selbst entscheiden, ob sie die öffentlich-rechtlichen Angebote konsumieren wollen.“
Programmentwurf: http://tinyurl.com/afd-slt-medien
AfD Fraktion Sachsen

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Dr. Frauke Petry

20. Mai um 08:35 ·

++ Bundestag bringt NetzDG auf den parlamentarischen Weg ++
Das unter dem Kürzel „NetzDG“ bekannte Zensurgesetz von Justizminister Maas wurde gestern vom Bundestag auf den Weg gebracht. Entgegen ihrer Ankündigung hat die Unionsfraktion das Gesetzgebungsverfahren keinesfalls gestoppt, sondern der Entwurf wurde an den Rechtsausschuss überwiesen.
Eine Verabschiedung noch in dieser Legislaturperiode bleibt somit möglich. Die verbalen Bekenntnisse von CDU/CSU zur Meinungsfreiheit und gegen Zensur haben sich in Luft aufgelöst. In Wahrheit bleibt die #AfD die einzige relevante politische Kraft, die sich konsequent gegen die Zensurpläne des Justizministers positioniert. Immerhin gibt es außerhalb der Parteienlandschaft breiteren Widerstand, etwa durch den Digitalverband Bitkom oder den Deutschen Journalisten-Verband.

Substantielle Änderungen des Gesetzentwurfes darf man vom Rechtsausschuss, dem ausgerechnet die Grüne Renate Künast vorsitzt, nicht erwarten. Eher sprachliche Präzisierungen und handwerkliche Korrekturen. Künast würde die Ein- und Zugriffsmöglichkeiten tendenziell gern noch weiter gefasst sehen, als es der Gesetzestext schon jetzt hergibt.
Wir behalten uns hier den Weg der Verfassungsbeschwerde vor, um diesen dreisten Angriff auf die Meinungsfreiheit abzuwehren. Sonst droht bald tatsächlich das, was gestern auf der Webseite von Roland Tichy zu lesen war: „In Zukunft auf Facebook und Twitter nur noch Katzenfotos.“
https://www.tichyseinblick.de/…/netzdg-gestern-sagte-die-u…/
http://www.lto.de/…/maas-netzdg-durchsetzung-facebook-hass…/
https://www.afd.de/afd-bundesvorstand-prueft-die-einlegung…/

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Chronologisch

Dr. Frauke Petry

20. Mai um 14:35 ·

++ Wahlfälschungen in Nordrhein-Westfalen? ++
In NRW häufen sich die Meldungen über sogenannte „Auszählungsfehler“ und „Wahlpannen“ bei der Landtagswahl. Interessant, aber nach bisherigen Erfahrungen nicht überraschend: Regelmäßig ist die AfD nachteilig betroffen. Es ist keinesfalls abwegig, aufgrund der konkreten Befunde von möglichen Wahlfälschungen zu sprechen.
Wir übersehen dabei nicht, dass die große Mehrzahl der ehrenamtlichen Wahlhelfer gewissenhaft und ehrlich arbeitet. Das darf aber nicht davon abhalten, den aufgedeckten Fällen konsequent nachzugehen. Wahlfälschung ist kein Bubenstück und kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat – und außerdem ein ernster Anschlag auf die demokratische Ordnung.

Das gesellschaftliche Klima gegen unsere Partei, welches gerade durch die Altparteien systematisch befeuert wird, trägt offenbar dazu bei, dass manchen speziellen „Demokraten“ jedes Mittel recht ist, um die AfD zu schädigen. Bisher scheint auch die Einsicht unserer politischen Mitbewerber zu fehlen, dass derartige Vorfälle im Interesse unserer Demokratie scharf verurteilt und bekämpft werden müssen.
In Österreich wurde eine Bundespräsidentenwahl per Gerichtsbeschluss aufgrund geringerer Gründe für ungültig erklärt und wiederholt. Muss es in Deutschland auch erst soweit kommen, dass eine Landtagswahl wiederholt wird? Momentan liegt der Ball bei den Kreiswahlleitern, die über Neuauszählungen entscheiden müssen und dies teilweise auch bereits getan haben. Wir erwarten hier rückhaltlose Aufklärung und Transparenz – ob das ausreicht, hängt auch von den weiteren Ergebnissen ab, die sich aus den Recherchen unseres Landesverbandes NRW ergeben.
http://www.stern.de/…/afd-in-nrw-kontrolliert-einzelne-stim…
http://www.rp-online.de/…/wahl-in-nrw-2017-panne-in-moenche…

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Chronologisch

Dr. Frauke Petry

Gestern um 08:29 ·

++ Noch vier Jahre Merkel? Kanzlerin im Umfragehoch ++
Die Union und Kanzlerin Merkel verzeichnen in den jüngsten Umfragen stetig steigende Werte. Die Deutschen fänden Gefallen an weiteren vier Jahren Merkel, titelte gestern die WELT. Interessanter als die Umfragewerte selbst ist die Begründung, die im „Deutschlandtrend“ erfragt wurde.
Demnach geben zwei Drittel der Befragten an, es sei ihnen wichtig, dass „Merkel in einer unruhigen Welt dafür sorge, dass es Deutschland gut gehe.“ Offensichtlich gelingt es Frau Merkel und nicht dem polternden Martin Schulz, den Wählern ein Gefühl von Sicherheit und Stabilität zu vermitteln. Mit ihrem Aussitzen, ihrem Nichthandeln, ihren inhaltsleeren Sätzen und ihren zur Raute gefalteten Händen schafft es die Kanzlerin wohl auch 2017 noch, einen Großteil der Wähler einzulullen.

Das mag auch daran liegen, dass die Medien sich mit einer kritischen Bilanzierung ihrer Kanzlerschaft gern zurückhalten. Man sollte sich daher einige „Höhepunkte“ ihrer Regierung noch einmal vor Augen führen: Die Rechts- und Vertragsbrüche in der Eurokrise, mit der Konsequenz milliardenschwerer „Rettungs“programme, welche unser Land belasten. Die ebenfalls rechtswidrige Öffnung der Grenzen vor zwei Jahren, mit der Folge einer unkontrollierten Masseneinwanderung, die nicht nur erhebliche Kosten verursacht, sondern auch die innere Sicherheit massiv beschädigt und unsere Gesellschaft im Kern gespalten hat. Die kopflose, überhastete Energiewende – ein weiteres Milliardengrab, welches die deutschen Bürger teuer zu stehen kommt.
Nein, diese Kanzlerin hat noch nie dafür gesorgt, dass es „unserem Land in einer unruhigen Welt gut geht“. Sie hat im Gegenteil dieses Land destabilisiert wie kein Regierungschef der Bundesrepublik vor ihr. Wer also tatsächlich Gefallen an vier weiteren Jahren Merkel findet, der sollte die vergangenen zwölf Jahre Merkel nicht aus dem Blick verlieren. Diese Frau ist nicht die Lösung, diese Frau ist die Ursache vieler gravierender Probleme, mit denen Deutschland zu kämpfen hat.
#AfD
https://www.welt.de/…/Noch-vier-Jahre-Merkel-Die-Deutschen-…

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Chronologisch

Dr. Frauke Petry

18 Std. ·

++ Nächste Migrationswelle steht bevor, die Bundesregierung wartet ab ++
Tausende Migranten kommen derzeit täglich in Italien an, auch an diesem Wochenende wieder: 5.000 waren es seit Donnerstag, über 2.000 allein in den letzten 24 Stunden. Etwa 1 Million Bootsmigranten sollen in Libyen bereits ihre Überfahrt planen.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die erneut anschwellende Migrationswelle unser Land erreicht. Die Massenzuwanderung war niemals beendet, sie wurde nach dem Ansturm 2015 nur vorübergehend in den südlichen Ländern zurückgehalten. Mit wärmerer Witterung und ruhigerer See, da sind sich Experten und aufmerksame Beobachter einig, werden die Zahlen weiter steigen. Voraussichtlich in einer Dimension, mit der Italien schon sehr bald komplett überfordert sein dürfte.

Über frühzeitige und konsequente Maßnahmen der Bundesregierung ist allerdings wenig bis gar nichts zu lesen. Die Aussage der Kanzlerin, 2015 dürfe und werde sich nicht wiederholen, entspringt wohl eher der Sorge um ihre eigene Wahlkampagne als der Sorge um Deutschland. Hofft man, die vorübergehende Verlangsamung der illegalen Einwanderung möge wenigstens noch bis zur Bundestagswahl halten – damit das Thema nicht im großen Stil den Wahlkampf bestimmt?
Nach der Grenzöffnung im Herbst 2015 hatte man nun zwei Jahre Zeit, im Thema Asyl und Zuwanderung zu handeln. Wenig ist geschehen. Dies wiegt umso schwerer, als die Regierungsparteien im Bundestag über eine komfortable, sogar eine verfassungsändernde Mehrheit verfügen. Das Wahlprogramm der #AfD gibt Antworten auf die Herausforderungen des Migrationsdrucks – die Bundesregierung gibt bislang keine.
http://www.wochenblatt.de/…/Italienische-und-libysche-Kuest…
http://www.zeit.de/…/fluechtlinge-mittelmeer-italien-kueste…
www.afd.de/wahlprogramm

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Chronologisch

2.398

Dr. Frauke Petry

45 Minuten ·

++ Frauke Petry: Flüchtlingszahlen steigen rapide – Europa hält mit Alarmstimmung dagegen ++
Berlin, 22.05.2017. Die neuesten Zahlen der EU-Grenzschutzagentur Frontex lassen aufhorchen. Von Januar bis April kamen bereits 37.200 Migranten über das Mittelmeer nach Europa – vorzugsweise an die italienische Küste. Das entspricht einem Anstieg von mehr als 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Nicht nur Experten warnen, dass das erst der Anfang sein könnte, denn die warme Jahreszeit mit ruhiger See hat gerade begonnen. Die ZEIT berichtet, dass nach Angaben internationaler Organisationen sich derzeit 800.000 bis eine Million Menschen in Libyen aufhalten, die genau diesen Weg antreten wollen.
Dr. Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD, kommentiert:
„Medien berichten in diesem Zusammenhang von ‚Alarmstimmung‘ in Brüssel und in den EU-Hauptstädten. Die ist auch dringend geboten. Angebrachter wären allerdings endlich tragfähige Lösungen, um die drohende Katastrophe abzuwenden. Zeit dafür hat man mehr als ausreichend gehabt, die sich nun offenbar dramatisch zuspitzende Situation kündigte sich seit vielen Monaten, wenn nicht Jahren unübersehbar an. Stattdessen hat man sich in Berlin und anderenorts in Europa hinter der Schließung der Balkanroute und dem mehr als fragwürdigen Abkommen mit der Türkei versteckt. Bundeskanzlerin Merkel verstieg sich kürzlich sogar zu der Bemerkung, ‚das Schlepperwesen sei bekämpft worden‘.
Aktuelle Nachrichten aus Brüssel lassen allerdings wenig Hoffnung aufkeimen. Die WELT zitiert einen EU-Diplomaten mit den Worten: ‚Man muss klar sagen: Die Europäische Union ist auf eine neue Flüchtlingswelle nicht gut vorbereitet‘. Und an gleicher Stelle Bundesinnenminister Thomas de Maizière: ‚Unsere bisherigen Maßnahmen sind unzureichend.‘ Das sind politische Offenbarungseide, die eine provokante Frage nach sich ziehen: Wozu braucht man die EU überhaupt, wenn diese nicht einmal in der Lage ist, grundlegendste Aufgaben zu bewältigen, nämlich den Schutz ihrer Mitgliedsstaaten vor dem völlig ungeregelten und unkontrollierten Zustrom afrikanischer Migranten verlässlich zu organisieren?
Wenn jetzt geschrieben wird, ‚das Problem dränge, weil Wahlen in wichtigen Mitgliedsländern wie Deutschland und Österreich vor der Tür stünden‘, dann setzt das dem Ganzen noch die Krone auf. Die derzeit hektisch gehandelten, gleichermaßen völlig unsinnigen Pläne aus Deutschland, Italien und Österreich, die Südgrenze Libyens mit Hilfe europäischer Soldaten zu schließen und so Flüchtlinge gar nicht mehr bis in das vom Bürgerkrieg zerfressene Land gelangen zu lassen, legen allerdings die Vermutung nahe, die Verantwortlichen haben mit ihren Placebo-Aktivitäten tatsächlich nur die Beruhigung der Wähler im Auge.
Wir fordern, dass auf dem Mittelmeer aufgegriffene Bootsflüchtlinge endlich konsequent und ausnahmslos zurück an die Küste gebracht werden – und zwar nicht an die italienische, sondern an die afrikanische. Das staatlich und privat organisierte Taxiunwesen auf dem Mittelmeer muss ein Ende haben. Auch und vor allem als Signal an nachströmende Gruppen, die den Seeweg antreten wollen. Kleiner Tipp: Statt fruchtloser Gespräche europäischer Politiker untereinander, würde sich in diesem Zusammenhang ein Erfahrungsaustausch mit Verantwortlichen in Australien anbieten.“
#AfD Zeit zur Veränderung

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Chronologisch

Prof. Dr. Jörg Meuthen

18. Mai um 15:14 ·

Es scheint für manche in diesem Land zum Volkssport zu werden, wehrlose Opfer Bahnhofstreppen hinunterzutreten; so zum Beispiel für den abgebildeten Täter, der dieses Anfang Januar in Herne getan hat und nun (endlich!) per Öffentlichkeitsfahndung gesucht wird.
Vermutlich ist dies, um auf meine heutige Kolumne zurückzukommen, der nächste Kandidat für eine "Bewährungsstrafe" unserer Kuscheljustiz.
Bekommt das Opfer eigentlich auch "Bewährung"?

Zeit für klare Kante gegen Gewalttäter. Zeit für die #AfD.
http://www.focus.de/…/streit-in-herne-eskaliert-mann-schubs…

Bahnhof-Streit eskaliert - plötzlich schubst Jugendlicher 14-Jährigen Treppe runter

Am 11. Januar 2017 ist es in Herne zu drei Körperverletzungen. Im Bahnhof Wanne-Eickel ist gegen 20.15 Uhr ein Streit zwischen vier Jugendlichen eskaliert.

focus.de

Prof. Dr. Jörg Meuthen

19. Mai um 05:59 ·

Die sogenannten "Grünen", die in Wirklichkeit nichts anderes sind als Deutschland-Abschaffer im Tarngewand von Umweltschützern, arbeiten zielstrebig daran, auch die letzten bislang noch heiligen Institutionen mit ihrem gefährlichen und wirren Weltbild zu durchsetzen.
So kann es Ihnen, liebe Leser, in Kürze passieren, dass Sie vor einem baden-württembergischen Gericht erscheinen müssen und sich Richterinnen gegenübersehen, die das islamische Frauen-Unterdrückungssymbol schlechthin zur Schau stellen, nämlich das Kopftuch.

Auf Betreiben der grünen Fanatiker und ohne Gegenwehr der längst entkernten CDU wurde nämlich ein Gesetz beschlossen, das es in sich hat: Zwar dürfen Berufsrichter ein derartiges religiöses Symbol nicht tragen - Schöffen bzw. ehrenamtliche Richter dagegen sehr wohl.
Diese urteilen aber mit demselben Gewicht wie hauptamtliche Richter - ihre Neutralität im Hinblick auf religiöse Fragen muss also zwingend die gleiche sein wie die der Berufsrichter, so die Auffassung unserer Bürgerpartei.
Oder wie würden Sie sich in einem Rechtsstreit fühlen, liebe Leser, in welchem Sie einen bekennenden Moslem als Prozessgegener haben - und auf der Richterbank lacht sie ein Kopftuch an, vielleicht sogar mehrere?
Und selbst wenn es nicht um einen Rechtsstreit mit einem Moslem geht, hat jeder vor einem deutschen Gericht Stehende wohl einen Anspruch darauf, sich Richtern gegenüberzusehen, die nach deutschen Maßstäben sozialisiert sind.
Das Kopftuch gehört definitiv nicht zu diesen Maßstäben, genauso wenig wie der Islam zu Deutschland gehört, mögen die Kartellparteien auch noch so oft das Gegenteil behaupten.
Diese Regelung wird also in keiner Weise dem Rechtsfrieden dienen, sondern ganz im Gegenteil zu einem rapide weiter schwindenden Vertrauen in die Justiz führen.
All das wird nun gegen jeden gesunden Menschenverstand in die Tat umgesetzt, damit dem grünen Weltbild mal wieder Genüge getan wird. Es war nämlich die erklärte Absicht der Grünen unter dem pseudokonservativen Ex-Maoisten Kretschmann, durch die Schöffen die gesamte "gesellschaftliche Vielfalt" in den Gerichtssälen repräsentiert zu sehen.
Diese Vielfalt ist aber keine Bereicherung, sie ist ein großer Schritt zurück ins Mittelalter. Darum tritt unsere Partei auch für ein Verbot von Kopftüchern im gesamten öffentlichen Dienst sowie für Schülerinnen ein.
Zeit, dem Kopftuch keine juristische Macht über uns alle zu verschaffen. Zeit für die #AfD.
https://www.welt.de/…/Mit-dem-Kopftuch-zeigen-die-Gruenen-d…
https://www.welt.de/…/Gesetzliches-Verbot-von-Kopftuch-in-G…

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Prof. Dr. Jörg Meuthen

19. Mai um 16:55 ·

Wer jetzt noch bestreitet, dass in Deutschland mittlerweile leider Wahlbeobachter erforderlich sind, dem ist nicht mehr zu helfen: In Nordrhein-Westfalen gab es bei der Stimmenauszählung und -zuordnung viele kleine „Merkwürdigkeiten“, die sich beachtlich oft zum Nachteil unserer Bürgerpartei auswirken.
Entscheidend für die Zusammensetzung des Parlaments ist bekanntlich die Zweitstimme – da fällt es dann schon auf, wenn in Stimmbezirken in Mönchengladbach oder Gütersloh zwar ein erheblicher Anteil an Erststimmen auf die AfD entfällt, aber 0,0 % der wahlentscheidenden Zweitstimmen.

Mittlerweile wurden mehrere dieser Fehler seitens der amtlichen Stellen eingeräumt und korrigiert.
Nur: Wie kommt so etwas überhaupt zustande? Ein „Übermittlungsfehler“? Lachhaft. Jeder gewissenhafte Verantwortliche hätte die fehlende Plausibilität sofort erkennen und entsprechende Nachforschungen einleiten müssen.
Keine Frage, wo Menschen arbeiten – auch ehrenamtlich, was grundsätzlich aller Ehren wert ist –, da passieren auch mal Fehler. Erstaunlich sind aber zwei Dinge: Warum passieren derart offensichtliche Fehler regelmäßig zum Nachteil unserer Partei (und nicht etwa der CDU oder der SPD), und warum werden sie trotz ihrer Offensichtlichkeit nicht sofort aufgedeckt?
Da scheint es nicht ausgeschlossen, dass hin und wieder doch Spezialdemokraten am Werk sind, die einer unliebsamen Partei im kleinen, regionalen Rahmen „eine mitgeben wollen“. Das wäre aber zutiefst unredlich und undemokratisch.
Hoffen wir, dass sich dieser Verdacht nicht erhärtet. Eine Bewahrheitung würde nämlich das Vertrauen der Bürger in die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie bis ins Mark erschüttern.
Zeit für ein faires Demokratieverständnis. Zeit für die #AfD.
http://www.stern.de/…/afd-in-nrw-kontrolliert-einzelne-stim…

Prof. Dr. Jörg Meuthen

20. Mai um 06:10 ·

Man kann es nicht oft und laut genug wiederholen: Was derzeit auf Veranlassung von Heiko Maas im Bundestag diskutiert wird - und man ist überrascht: es gibt seit Langem tatsächlich mal wieder so etwas Ähnliches wie eine Diskussion! - ist ein Frontalangriff auf eines der wesentlichsten Grundrechte einer jeden freiheitlichen Grundordnung, nämlich die Meinungsfreiheit.
Heiko Maas will bekanntlich soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter verpflichten, "offensichtlich rechtswidrige Inhalte" in sehr kurzer Frist zu löschen, im Zweifel innerhalb von 24 Stunden.
Wenn ein Unternehmen den Verpflichtungen zur Einrichtung eines solchen Zensursystems nicht nachkommt, soll ein vollkommen wahnwitziges Bußgeld in Höhe von 50 Millionen Euro (!) verhängt werden; außerdem sollen die verantwortlichen Manager in die persönliche Haftung genommen werden.
Beide Maßnahmen zusammengenommen werden aus schierer ökonomischer Notwendigkeit zu der von Heiko Maas beabsichtigten Lösch-Orgie führen. Rechtswidrig, nicht rechtswidrig - völlig egal, schnell löschen, damit bloß kein irrsinniges Bußgeld fällig wird.
Geprüft wird da gar nichts mehr - und schon gar nicht von Gerichten, denen dies in einem Rechtsstaat vorbehalten ist, sondern ohnehin nur von normalen Mitarbeitern der sozialen Netzwerke, die das zum Teil komplizierte juristische Hintergrundwissen gar nicht haben können.
Juristische Laien bei Facebook & Co. als Diskurswächter und Schnell-Löscher - man wähnt sich in einem Orwell'schen Alptraum. In diesem sehe ich gerade ein kleines Männchen vor mir, das 80 Millionen Menschen in Deutschland einen "maasgefertigten" Maulkorb verpassen will.
Diesem Mann - oder sollte man eher sagen: diesem Bundeszensurmännchen - ist offensichtlich die zentrale juristische Hauptsicherung durchgebrannt. Was braucht es großen juristischen Sachverstand, um Artikel 5 Abs. 1 GG zu verstehen! Von den Vätern und Müttern des Grundgesetzes vollkommen klar und verständlich formuliert, lautet dieser:
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. […] EINE ZENSUR FINDET NICHT STATT."
Herr Maas, für Sie nochmal gaaaaaaanz langsam zum Mitschreiben:
Erstens: Eine Zensur findet NICHT statt. Zweitens: Das ist ein GRUNDRECHT.
KEINE ZENSUR. EIN GRUNDRECHT.
Sogar das ZENTRALE GRUNDRECHT für jeglichen demokratischen Diskurs!
Wollen Sie, Herr Maas, diesen demokratischen Diskurs etwa unterbinden?
Soll alles, was nicht von Ihnen abgesegnet oder von Steffen Seibert - Merkels hochflexibles Sprachrohr - salbungsvoll verkündet wurde, in Zukunft als "hate speech" gelten? Alles, was nicht im Staatsfernsehen mit sorgenvoller Miene vom Teleprompter abgelesen wurde, als "fake news"?
Nebenbei: Fühlen Sie sich als Bundesminister unserem schönen Vaterland nicht einmal verbunden genug, um DEUTSCHE Worte für zu regelnde Sachverhalte zu finden - was soll Ihr Gefasel von "hate speech" und "fake news"? Glauben Sie, die Bürger mit Ihren dümmlichen Imponier-Anglizismen in irgendeiner Form beeindrucken zu können?
Und immer mehr Bürger werden auf Ihr fieses Treiben aufmerksam und durchschauen, was Sie eigentlich im Schilde führen: Sie wollen gar nicht strafrechtlich vorgehen gegen echte Täter, die beispielsweise zu konkreter Gewalt aufrufen - Sie wollen einfach nur, dass gelöscht wird.
Schnell. Viel. Geräuschlos.
Einfach weg sollen sie sein, all die Inhalte, die Ihnen und Ihrem gesinnungsneurotischen Sozenverein nicht in den Kram passen - weil die Bürger nämlich mehr und mehr die wahren Verursacher der zum Teil unhaltbaren Zustände in diesem Land erkennen, nämlich die SPD und die von Merkel sozialdemokratisierte CDU.
Um es ganz konkret zu machen, Herr Maas: Was sagen Sie zu dem Satz: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland."
Vielleicht ist das schon eine "Beschimpfung von Religionen" und damit "hate speech"? Oder doch eher eine völlig normale, subjektive Meinungsäußerung, die vielleicht zu Schnappatmung bei Ihresgleichen führt, aber von weit mehr als der Hälfte der Bundesbürger unterschrieben wird? Oder eventuell sogar eine objektiv belegbare Feststellung, da der Islam keine Trennung von Staat und Religion kennt und somit viele Koran-Suren unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung diametral entgegenstehen, und zwar wohlgemerkt auf politischer Ebene?
Das könnte ein intellektuell herausfordernder Diskurs werden - mit unangenehmen Belegen gegen den rot-grünen Multikulti-Wahn. Also am besten ganz schnell löschen - nicht wahr, Herr Maas?
Liebe Leser, ich frage mich: Was ist nur aus dieser Bundesregierung geworden, dass sie einen solchen Gesetzentwurf allen Ernstes dem Parlament vorlegt, ohne vor Scham im Berliner Boden zu versinken? Und noch mehr, was ist nur aus der ehemals stolzen Sozialdemokratie geworden, die doch in ihrer eigenen Historie selbst schwerste Phasen der Meinungsunterdrückung durchleiden musste?
Mit diesem Gesetz der Schande werden die Unterdrückten von einst zu den Unterdrückern von morgen. Dieses Machwerk darf nicht verabschiedet werden. Kommt es dennoch, so wird unsere Bürgerpartei den Gang vor das Bundesverfassungsgericht prüfen.
Keine Macht den Zensoren - keine Macht einem Heiko Maas. Zeit dagegen für die Meinungsfreiheit. Zeit für die #AfD.
http://www.faz.net/…/die-spd-die-medienaufsicht-und-das-net…

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Prof. Dr. Jörg Meuthen

20. Mai um 19:26 ·

Auch linke Szenepartys bleiben nicht von den Folgewirkungen des „neuen, bunten Deutschlands“ verschont: Am vergangenen Wochenende gab es in Tübingen gleich bei zwei solcher Partys massive sexuelle Übergriffe durch diverse Ausländer. Nach Schilderungen der Opfer handelte es sich offenbar hauptsächlich um Schwarzafrikaner.
Und wie sich nun anlässlich dieser beiden schlimmen Ereignisse im Rahmen der nicht mehr unter der Decke zu haltenden öffentlichen Diskussion herausstellt, war dies nur die Spitze des Tübinger Eisbergs. Ich zitiere hierzu aus dem Brief einer belästigten Frau, den diese in ihrer Verzweiflung an Tübingens OB Palmer geschrieben hat (von jenem auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht):
„Sehr geehrter Herr Palmer, ich schreibe Ihnen bezüglich des Vorfalls im Epplehaus am vergangenen Freitag und auch bezüglich der Gesamtsituation in Tübingen, die sich in den letzten 5 Jahren, seitdem ich hierher zog, sehr verändert hat. Das einst friedliche Studentendörfchen, in dem ich zu jeder Tages- und Nachtzeit mal mit einer, mal mit drei Weinschorlen intus heimgelaufen bin, hat sich zu einer Gefahrenzone entwickelt. Aufgrund von Verfolgungen, Übergriffen und Anmachen wird mein Alltag mittlerweile von anderen Menschen überdeterminiert, sprich wie ich wann wo wie gekleidet rumlaufe.“
Im weiteren Verlauf schildert sie die eskalierende Situation, die auch durch ihre männlichen Freunde nicht verhindert werden konnte – die „wildgewordenen Männer“ seien nicht zu bändigen gewesen.
Immerhin scheinen bei dieser – offenbar eher dem linken Spektrum (was ihr gutes Recht ist!) zugehörigen – Frau gewisse Nachdenkprozesse eingesetzt zu haben; sie schreibt nämlich auch:
„Mein einst humanistischer Grundgedanke hat sich aufgrund von wiederholten Handlungen eines gewissen Phänotyps in ein Vermeidungsverhalten entwickelt.“
Mit der vornehmen Umschreibung „gewisser Phänotyp“ sind die genannten Schwarzafrikaner gemeint. Heißt im Klartext: Deutsche Frauen müssen mittlerweile bei der Wahl ihrer Kleidung in vorauseilendem Gehorsam – oder sollte man besser von „Unterwerfung sprechen? – bedenken, was ihnen außer Haus aufgrund von Belästigungen durch Schwarzafrikaner alles zu widerfahren droht. Und zwar in der ehemals beschaulichen, traditionsreichen schwäbischen Studentenstadt Tübingen, nicht in Nigeria oder Ruanda.
Tübingen, eine Gefahrenzone für Frauen - unfassbar.
Ein anderes Opfer bringt die Dinge noch klarer auf den Punkt gegenüber Herrn Palmer:
„Und auch wenn ich vor ein paar Jahren noch keinerlei Vorurteile gegenüber Afrikanern hatte, so hat sich das leider, wenn auch nur unterbewusst, geändert. Statt ab und zu mal blöd angemacht zu werden, gibt es seit einigen Jahren Partys wie die von letztem Freitag (auf der ich auch war, aber offensichtlich zu früh gegangen bin, um das mitzubekommen), auf denen ich den Abend nicht mehr genießen kann, weil ich mich so bedrängt fühle. Die Männer, die dafür verantwortlich sind, sind meistens Schwarze.“
Liebe Leser – und vor allem Leserinnen: So kann es nicht weitergehen. Deutschland muss ein Land bleiben – bzw. wieder werden! –, in dem sich jede und jeder angstfrei bewegen kann. Zu jeder Zeit, an jedem Ort. Dies ist fraglos ein sehr hohes Ziel, aber das sollte der Anspruch unserer Gesellschaft sein; der unserer Bürgerpartei ist es jedenfalls. Dazu gehört zwingend, die unkontrollierte Masseneinwanderung kulturell inkompatibler Menschen vollständig zu unterbinden.
Deutschland braucht daher ein Einwanderungsgesetz, das klar regelt, wer zu uns kommen darf – und wer nicht. Letzteren ist der Einlass in unser Land spätestens an der deutschen Grenze zu verwehren, ansonsten drohen Zustände in unserem Land, die wir uns alle lieber nicht vorstellen wollen.
Zeit, die Grenzen für kulturell inkompatible „Bereicherung“ endlich zu schließen. Zeit für die #AfD.
https://jungefreiheit.de/…/bericht-schwarze-begrapschen-fr…/

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Prof. Dr. Jörg Meuthen

Gestern um 06:22 ·

Liebe Leser, wie oft haben Sie in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten den Spruch gehört: "Ausländer sind nicht krimineller als Deutsche."
Diese verbale Nebelkerze wird gerne von zuwanderungsfanatischen Politikern aller Kartellparteien - also selbstverständlich auch von jenen der CDU und der FDP - gezündet, um beispielsweise in Talkshows ein Anerkennungs-Pünktchen des Moderators für besondere Verdienste um die soziale Erwünschtheit und den damit zu erwartenden Applaus des Studiopublikums zu erhaschen.
Man fragt sich, ob all die selbstgezündeten Nebelkerzen diesen Leuten bereits das Hirn vernebelt haben. Haben die noch nie "Aktenzeichen XY" angeschaut? Alternativ empfiehlt sich eine Unterhaltung mit Polizisten oder JVA-Beamten - die hat nämlich das Potential, das gutmenschliche Weltbild wie ein Kartenhaus zusammenfallen zu lassen.
Solchen Unterhaltungen kann man ausweichen, indem man sie einfach vermeidet - anders als unsere Bürgerpartei, denn wir wollen ungeschönt wissen, was in unserem Land wirklich los ist. Veröffentlichten Statistiken kann man aber nicht ausweichen - sie sind einfach da, ob es dem Gutmenschen nun passt oder nicht.
So müsste sich logischerweise die genannte These von der Gleichheit der Kriminalitätsintensität bei Ausländern und Deutschen auch in der Belegung unserer Gefängnisse niederschlagen. Der Anteil von Ausländern an der Gesamtbevölkerung beträgt in Deutschland derzeit ca. 11%, so dass auch der Anteil an den Häftlingen in etwa diesem Wert entsprechen müsste.
Tut er aber nicht - das Gegenteil ist der Fall. Immer mehr Gefängnisse schlagen Alarm, weil bereits eine einfache Verständigung zwischen dem Wachpersonal und den Häftlingen in der Mehrzahl der Fälle nicht mehr funktioniert.
So werden in Baden-Württemberg nun 750 (!) Video-Dolmetscher rund um die Uhr für alle möglichen exotischen Sprachen dieser Welt eingesetzt, weil circa die Hälfte der dortigen Gefangenen nicht ausreichend Deutsch spricht; über die Kosten schweigen wir hier lieber.
Aus Hessen sind nun sogar differenzierte Ergebnisse je Haftanstalt bekannt geworden: In Butzbach können 50% der Inhaftierten kein Deutsch, in Dieburg 60%, in Hünfeld 65%, und in Wiesbaden - bitte halten Sie sich fest, liebe Leser - sage und schreibe 75%! Drei von vier Insassen sind dort unserer Sprache nicht mächtig.
Diese eindeutigen Ergebnisse bestätigen letztlich die erschreckenden Ergebnisse der jüngsten Kriminalstatistik, nach denen der Anteil von Ausländern an den Tatverdächtigen weit überproportional hoch im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil ist.
Und trotz all dieser erdrückenden Beweise wagt es der politisch-mediale Komplex, die Bürger in die Irre zu führen mit der dreisten Lüge, Ausländer seien nicht krimineller als Deutsche? Woher kommen denn dann all die Ausländer in den deutschen Gefängnissen - sind sie vielleicht freiwillig dort hineingegangen wegen der vorbildlichen Vollversorgung?
Lassen wir Bürger uns also die dreisten Lügen politisch korrekter Nebelkerzenzünder nicht mehr bieten: Ausländer in Deutschland sind nachweislich deutlich krimineller als Deutsche, und das ist ein großes Problem für die Bevölkerung.
Und zwar nicht nur für deren deutschen Teil, sondern auch und gerade für die vielen, rechtschaffen unter uns lebenden, wertvollen ausländischen Mitglieder unserer Gesellschaft, welche aufgrund der hohen Ausländerkriminalität häufig mit Vorurteilen zu kämpfen haben.
Die Lösung unserer Bürgerpartei ist klar: Bereits im Land befindliche kriminelle Ausländer sind zügig in ihr Heimatland zurückzuführen - und die Einreise weiterer Ausländer, die nicht explizit von Deutschland ins Land gebeten wurden, ist konsequent an der Grenze zu unterbinden.
Zeit für den Fokus auf die Bekämpfung der viel zu hohen Ausländerkriminalität. Zeit für die #AfD.
https://jungefreiheit.de/…/hessens-haeftlinge-sprechen-kau…/
http://www.bild.de/…/bringt-video-schalten-ins-gefaengnis-5…

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Prof. Dr. Jörg Meuthen

16 Std. ·

In meiner heutigen Kolumne hatte ich die überbordende Ausländerkriminalität thematisiert. Wer nun glaubte, durch den Rückzug in die eigenen vier Wände sich selbst und seine Lieben einigermaßen schützen zu können, der schaue in die Nähe von Wismar: Dort wurde jüngst ein 13-jähriges Mädchen von zwei Türken (19 und 31) im eigenen Elternhaus überfallen und vergewaltigt.
Einer der beiden Männer hatte zuvor unter einem Vorwand über einen Messenger-Dienst im Internet mit dem Mädchen Kontakt aufgenommen. Zum geeigneten Zeitpunkt, als die 13-jährige nämlich alleine zu Hause war, schlugen die beiden Türken dann zu: Sie klingelten bei dem Haus, drängten die wehrlose 13-jährige sofort zurück in den Hausflur, missbrauchten sie sexuell schwer und vergewaltigten sie.

Dieses unvorstellbare Verbrechen setzten die beiden solange fort, bis die Mutter des Mädchens nach Hause zurückkehrte.
Man fragt sich: Was geht in solchen Menschen vor? Wie kann man einem wehrlosen Mädchen und seiner Familie nur so etwas antun? Die wirklichen, lebenslangen Folgen können wir alle als Unbeteiligte uns doch gar nicht vorstellen.
Und sage bitte kein Gutmensch: „Es hätte auch ein Deutscher sein können.“ Es WAR aber kein Deutscher, es waren zwei Türken – einer davon sogar nur auf Besuch in Deutschland. Wie könnte man sein Gastrecht schlimmer missbrauchen, als diese beiden es getan haben?
Zeit, die Bevölkerung vor solchen Verbrechern endlich zu schützen. Zeit für die #AfD.
http://www.ndr.de/…/Vergewaltigung-bei-Wismar-Verdaechtige-…

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