++ Wahlfälschungen in Nordrhein-Westfalen? ++
In NRW häufen sich die Meldungen über sogenannte „Auszählungsfehler“ und „Wahlpannen“ bei der Landtagswahl. Interessant, aber nach bisherigen Erfahrungen nicht überraschend: Regelmäßig ist die AfD nachteilig betroffen. Es ist keinesfalls abwegig, aufgrund der konkreten Befunde von möglichen Wahlfälschungen zu sprechen.
Wir übersehen dabei nicht, dass die große Mehrzahl der ehrenamtlichen Wahlhelfer gewissenhaft und ehrlich arbeitet. Das darf aber nicht davon abhalten, den aufgedeckten Fällen konsequent nachzugehen. Wahlfälschung ist kein Bubenstück und kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat – und außerdem ein ernster Anschlag auf die demokratische Ordnung.
In NRW häufen sich die Meldungen über sogenannte „Auszählungsfehler“ und „Wahlpannen“ bei der Landtagswahl. Interessant, aber nach bisherigen Erfahrungen nicht überraschend: Regelmäßig ist die AfD nachteilig betroffen. Es ist keinesfalls abwegig, aufgrund der konkreten Befunde von möglichen Wahlfälschungen zu sprechen.
Wir übersehen dabei nicht, dass die große Mehrzahl der ehrenamtlichen Wahlhelfer gewissenhaft und ehrlich arbeitet. Das darf aber nicht davon abhalten, den aufgedeckten Fällen konsequent nachzugehen. Wahlfälschung ist kein Bubenstück und kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat – und außerdem ein ernster Anschlag auf die demokratische Ordnung.
Das
gesellschaftliche Klima gegen unsere Partei, welches gerade durch die
Altparteien systematisch befeuert wird, trägt offenbar dazu bei, dass
manchen speziellen „Demokraten“ jedes Mittel recht ist, um die AfD zu
schädigen. Bisher scheint auch die Einsicht unserer politischen
Mitbewerber zu fehlen, dass derartige Vorfälle im Interesse unserer
Demokratie scharf verurteilt und bekämpft werden müssen.
In Österreich wurde eine Bundespräsidentenwahl per Gerichtsbeschluss aufgrund geringerer Gründe für ungültig erklärt und wiederholt. Muss es in Deutschland auch erst soweit kommen, dass eine Landtagswahl wiederholt wird? Momentan liegt der Ball bei den Kreiswahlleitern, die über Neuauszählungen entscheiden müssen und dies teilweise auch bereits getan haben. Wir erwarten hier rückhaltlose Aufklärung und Transparenz – ob das ausreicht, hängt auch von den weiteren Ergebnissen ab, die sich aus den Recherchen unseres Landesverbandes NRW ergeben.
http://www.stern.de/…/afd-in-nrw-kontrolliert-einzelne-stim…
http://www.rp-online.de/…/wahl-in-nrw-2017-panne-in-moenche…
In Österreich wurde eine Bundespräsidentenwahl per Gerichtsbeschluss aufgrund geringerer Gründe für ungültig erklärt und wiederholt. Muss es in Deutschland auch erst soweit kommen, dass eine Landtagswahl wiederholt wird? Momentan liegt der Ball bei den Kreiswahlleitern, die über Neuauszählungen entscheiden müssen und dies teilweise auch bereits getan haben. Wir erwarten hier rückhaltlose Aufklärung und Transparenz – ob das ausreicht, hängt auch von den weiteren Ergebnissen ab, die sich aus den Recherchen unseres Landesverbandes NRW ergeben.
http://www.stern.de/…/afd-in-nrw-kontrolliert-einzelne-stim…
http://www.rp-online.de/…/wahl-in-nrw-2017-panne-in-moenche…
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