Alternative für Deutschland Dresden hat AfD Fraktion Sachsens Foto geteilt.
Schauen Sie sich die Kleine Anfrage an und urteilen Sie selbst, ob Ihr Steuergeld gut eingesetzt worden ist.
Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, André Barth, Mitglied im Haushaltsausschuss:
„Insgesamt 29 Millionen Euro wurden im letzten Haushaltsjahr für sogenannte Integration beantragt und ausbezahlt. Wenn ich mir die einzelnen geförderten Projekte anschaue, bekomme ich Zweifel, ob die Staatsregierung hier wirklich nachhaltig und sparsam mit den Steuern der Bürger umgeht. So wurde z.B. ein sogenanntes Musikfestival für die kulturelle Integration mit stolzen 850.000 Euro bezuschusst, ein Willkommensvideo vom Verband binationaler Familien mit 48.000 Euro gefördert und ein internationaler Garten, indem ‚Geflüchtete, Migranten und Deutsche gleichberechtigt Obst und Gemüse anbauen‘, mit 47.000 Euro unterstützt. Für solchen Schabernack, wie ‚Umgraben und Tanzen für den Weltfrieden‘ wird fast eine Million Euro ausgegeben, während bisher für mehr Polizisten und Lehrer kein Geld vorhanden ist.
Laut Aussage der CDU-SPD-Regierung sind alle Anträge und Verwendungsbescheide von der Sächsischen Aufbaubank geprüft. Mein Eindruck ist, hier hat sich eine lukrative ‚Asylindustrie‘ etabliert, die dank offiziell ausgerufener ‚Willkommenskultur‘ bereitwillig und unkritisch von den Regierungsparteien mit Steuergeld alimentiert wird.“
Drs. 6/6913: http://afd-fraktion-sachsen.de/…/Kleine%20Anfragen/2016/6_D…
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