++ Die Regierung vernachlässigt den Schutz der Bürger ++
Am Wochenende wurde in einem Essener Einkaufszentrum ein Sprengstoffanschlag verhindert. Dass dies den Behörden gelungen ist, ist eine gute Nachricht – aber die Erklärung von Innenminister De Maiziere dazu ist alles andere als beruhigend.
„Die Terrorgefahr in Deutschland ist hoch. Sie bleibt hoch. Und hoch kann nicht gesteigert werden“, erklärte De Maiziere. Abgesehen davon, dass der letzte Satz sprachlich falsch ist, ist die Botschaft sehr klar: „Schlimmer kann es nicht mehr kommen.“ Und hier hätten wir einen weiteren Satz erwartet, der sinngemäß hätte lauten müssen: „Aber die Bundesregierung tut alles, was in ihrer Macht steht, um die Bevölkerung zu schützen - wir haben dafür x Millionen Euro bereitgestellt und y Beamte zusätzlich im Einsatz.“
Am Wochenende wurde in einem Essener Einkaufszentrum ein Sprengstoffanschlag verhindert. Dass dies den Behörden gelungen ist, ist eine gute Nachricht – aber die Erklärung von Innenminister De Maiziere dazu ist alles andere als beruhigend.
„Die Terrorgefahr in Deutschland ist hoch. Sie bleibt hoch. Und hoch kann nicht gesteigert werden“, erklärte De Maiziere. Abgesehen davon, dass der letzte Satz sprachlich falsch ist, ist die Botschaft sehr klar: „Schlimmer kann es nicht mehr kommen.“ Und hier hätten wir einen weiteren Satz erwartet, der sinngemäß hätte lauten müssen: „Aber die Bundesregierung tut alles, was in ihrer Macht steht, um die Bevölkerung zu schützen - wir haben dafür x Millionen Euro bereitgestellt und y Beamte zusätzlich im Einsatz.“
Diesen Satz hat der Minister nicht gesagt. Und das, um ihn nochmals zu
zitieren, könnte die Bevölkerung beunruhigen. Es sollte sie sogar
beunruhigen.
Denn man muss doch annehmen, dass die Regierung keine Kosten scheuen würde, um die Sicherheitslage zu verbessern. Und dass sie dies auch sagen würde. Wenn sie das nicht tut, bleibt nur die Folgerung, dass weder mit Geld noch mit Personal der Terrorbedrohung beizukommen ist, weil der Staat darüber längst jegliche Kontrolle verloren hat.
Das ist so überraschend nicht, angesichts der noch immer sperrangelweit offenen Grenzen und einer seit anderthalb Jahren geduldeten illegalen Massenzuwanderung. Beides macht es wohl schlicht unmöglich, der Bedrohung durch Terroristen Herr zu werden. Dann aber ist jeder weitere Tag, den die Regierung unser Land in diesem Zustand belässt, eine Billigung möglicher Todesopfer durch Anschläge.
Die #AfD wird nicht aufhören, Tag für Tag die Forderung nach wirksamen Grenzkontrollen und konsequentem Vorgehen gegen potentielle Gefährder zu wiederholen. Wir fordern die Regierung auf, Ihrer obersten Pflicht nachzukommen, die innere Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Dass sie dies in der Vergangenheit vernachlässigt hat, ist schlimm, aber nicht mehr zu ändern – dass sie es noch immer vernachlässigt, ist ein Skandal.
http://www.rp-online.de/…/thomas-de-maiziere-terrorgefahr-i…
Denn man muss doch annehmen, dass die Regierung keine Kosten scheuen würde, um die Sicherheitslage zu verbessern. Und dass sie dies auch sagen würde. Wenn sie das nicht tut, bleibt nur die Folgerung, dass weder mit Geld noch mit Personal der Terrorbedrohung beizukommen ist, weil der Staat darüber längst jegliche Kontrolle verloren hat.
Das ist so überraschend nicht, angesichts der noch immer sperrangelweit offenen Grenzen und einer seit anderthalb Jahren geduldeten illegalen Massenzuwanderung. Beides macht es wohl schlicht unmöglich, der Bedrohung durch Terroristen Herr zu werden. Dann aber ist jeder weitere Tag, den die Regierung unser Land in diesem Zustand belässt, eine Billigung möglicher Todesopfer durch Anschläge.
Die #AfD wird nicht aufhören, Tag für Tag die Forderung nach wirksamen Grenzkontrollen und konsequentem Vorgehen gegen potentielle Gefährder zu wiederholen. Wir fordern die Regierung auf, Ihrer obersten Pflicht nachzukommen, die innere Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Dass sie dies in der Vergangenheit vernachlässigt hat, ist schlimm, aber nicht mehr zu ändern – dass sie es noch immer vernachlässigt, ist ein Skandal.
http://www.rp-online.de/…/thomas-de-maiziere-terrorgefahr-i…
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