Alternative für Deutschland / Brandenburg hat AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtags Foto geteilt.
AfD-Fraktion bringt Antrag zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages ein.
Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat einen Antrag zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages eingebracht. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, bis zum 31.12.2016 alle entsprechenden Verträge im Zusammenhang mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland mit Wirkung zum 31.12.2018 zu kündigen.
Dazu teilt der medienpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Andreas Kalbitz, mit:
Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag hat einen Antrag zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages eingebracht. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, bis zum 31.12.2016 alle entsprechenden Verträge im Zusammenhang mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland mit Wirkung zum 31.12.2018 zu kündigen.
Dazu teilt der medienpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Andreas Kalbitz, mit:
„Wir wollen mit der Kündigung einen politischen Impuls zur Überprüfung
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland setzen mit dem
klaren Ziel, das bisherige #GEZ-System
abzuschaffen. Uns geht es dabei nicht darum, die öffentlich-rechtlichen
Sender sofort abzuschalten. Aber so üppig wie das zwangsfinanzierte
System aus 22 Fernsehkanälen und 67 Radioprogrammen jetzt ausgestattet
ist, kann es nicht bleiben. Wie ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk in
Zukunft aussehen kann, wird sich am Ende der Diskussion zeigen, die wir
mit der Kündigung der Staatsverträge in Gang setzen wollen.“
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