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Freitag, 18. November 2016

++ Trotz der Terrorgefahr in Deutschland reichen die Systeme der Polizei nicht aus ++
Holger Münch zur Sicherheitslage: "Wir sind im Jahr 2016 nicht in der Lage, Personen, Identitäten und Erkenntnisse in Europa sicher und schnell zusammenzuführen."
Deutschland sieht Münch weiter im Fadenkreuz des internationalen Terrors mit einer ernstzunehmenden Anschlagsbedrohung. Es gebe internationale Vernetzungen durch Rückkehrer aus Syrien, die Verbindungen zum IS haben. Bekannt sei auch, dass intensive Propaganda dazu aufrufe, mehr Anschläge zu begehen. 530 sogenannte Gefährder sind derzeit im Land.
Der Präsident des Bundeskriminalamts beklagt die mangelnde Vernetzung der Sicherheitsbehörden in Deutschland und in Europa. Die bisherigen Informationssysteme seien den neuen Herausforderungen nicht gewachsen. Das wird schon bei der Identitätsbestimmung von Personen auffällig und ist in Bezug auf die Gefährdung durch IS-Kämpfer fatal.
Durch die katastrophale Asylpolitik der Bundesregierung wurde die Sicherheitslage leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Die AfD möchte den Rechtsstaat stärken. Polizei und Justiz müssen alle Mittel an die Hand bekommen, um der akuten Terrorgefahr und der zunehmenden Vernetzung des IS erfolgreich begegnen zu können.
#AfD Mut zur Wahrheit
http://www.wetter.de/…/bka-praesident-holger-muench-deutsch…

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