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Freitag, 18. November 2016

Am vergangenen Montag fand im Bundeskanzleramt in Berlin der neunte so genannte "Integrationsgipfel" statt. Vorbereitet wurde das Ganze von Staatsministerin Aydan Özoğuz - die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. Frau Özoğuz sorgte jüngst für Schlagzeilen, da sie die Razzien der Sicherheitskräfte gegen radikal islamistische Strukturen in Deutschland kritisierte.
Die Ergebnisse des Gipfels: Deutschland muss die interkulturelle Öffnung weiter forcieren, weshalb eine Ergänzung der Staatsziele im Grundgesetz zwingend erforderlich ist. Dazu soll in Zukunft auch die "Integration" zählen. Artikel 20b des Grundgesetzes lautet dann:
»Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.«
Völlig zu Recht fragt die Publizistin und Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld: "Integrationsgipfel oder Staatsstreich?"

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