Berlin. Abschiebestopp im Klartext:
Die Stadt kollabiert in den nächsten 12 Monaten.
Ist das ein v e r d e c k t e r Bürgerkrieg?
Die neue Berliner Regierung ist bundesweit Vorreiter in der Aushöhlung des Asylrechts. Bezogen auf die Beendigung des Aufenthaltes will der SPD-Grün-Linke-Senat einen Paradigmenwechsel. Abschiebehaft und Abschiebegewahrsam halte die Koalition für „unangemessene Maßnahmen“ und will diese auch im B u n d abschaffen. Abschiebungen in Regionen, in die Rückführungen aus „humanitären Gründen“ nicht tragbar sind, werden grundlegend abgeschafft. Diese humanitären Gründe sind Auslegungssache.
Die Stadt kollabiert in den nächsten 12 Monaten.
Ist das ein v e r d e c k t e r Bürgerkrieg?
Die neue Berliner Regierung ist bundesweit Vorreiter in der Aushöhlung des Asylrechts. Bezogen auf die Beendigung des Aufenthaltes will der SPD-Grün-Linke-Senat einen Paradigmenwechsel. Abschiebehaft und Abschiebegewahrsam halte die Koalition für „unangemessene Maßnahmen“ und will diese auch im B u n d abschaffen. Abschiebungen in Regionen, in die Rückführungen aus „humanitären Gründen“ nicht tragbar sind, werden grundlegend abgeschafft. Diese humanitären Gründe sind Auslegungssache.
Rund
550.000 abgelehnte Asylbewerber leben laut jüngster Zahlen in
Deutschland. Viele von ihnen haben aus unterschiedlichen Gründen ein…
focus.de|Von FOCUS Online
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