Dr. Frauke Petry

19. November um 08:00 ·

++ AfD wirkt! Herr Maas unternimmt einen Ausflug in die Realität ++
Wenn Herrn Maas nicht gerade Zensurgelüste gegenüber der öffentlichen Meinung leiten, findet er Kinderehen im Fall der Fälle nicht so schlimm. Sinnvolles kam von ihm in letzter Zeit nicht.
Doch das soll sich ändern. Kurz vor der Bundestagswahl entdeckt er die Polizei für sich. Irgendwo muss er zufällig über eine Statistik gestolpert sein, die den desaströsen, ehrverletzenden und oft gewalttätigen Arbeitsalltag der Beamten zeigt. Dagegen möchte der Justizminister nun ein Gesetz zur Verschärfung des Strafrechts zum besseren Schutz von Polizisten auf den Weg bringen.

Willkommen in der Realität, Herr Maas. Davon abgesehen, dass wieder bei uns abgeschrieben wurde: Wie ernst sind Ihre Absichten? Um Ihre Sympathie für die linksextremistische, dem Verfassungsschutz bekannte Band Feine Sahne Fischfilet weiß jeder. Die singende Chaostruppe glorifiziert in ihren Songs immer wieder Gewalt gegen die Polizei. Wie passt das zu Ihrem Amt und dem geplanten Gesetz?
Die AfD setzt sich schon seit ihrem Grundsatzprogramm dafür ein, Angriffe auf Polizeibeamte mit einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten zu bestrafen. Wir sehen einen neuen Straftatbestand als erforderlich an, der Polizisten auch dann vor Angriffen besonders schützt, wenn diese anlasslos erfolgen.
#AfD Mut zur Wahrheit
https://twitter.com/BMJV_Bund/status/799541500535275520