Alternative für Deutschland AfD

41 Minuten ·

+++ EEG abschaffen - Steuerverschwendung bestrafen ++
Nicht nur das EEG selbst, sondern auch dessen Umsetzung und Organisation sind - typisch Bundesregierung - total chaotisch und extrem teuer!
Das bescheinigt nun auch der Bundesrechnungshof den dafür zuständigen Politikern, allen voran Sigmar Gabriel. Auszug:

"Die Regierung schlampt in der Energiepolitik. Die Prüfer werfen dem Ministerium von Sigmar Gabriel grobe Mängel und teure Fehler vor. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit müssen genauso konkretisiert, bewertet und quantifiziert werden wie das bereits ausreichend quantifizierte Ziel Umweltverträglichkeit.“
Die #AfD prangert diese Mängel an, seit es das EEG gibt, nun wurden diese durch die Prüfer bestätigt. Offensichtlich ist das für Gabriel jedoch weniger interessant, wichtiger scheinen die Interessen der Lobby. Schliesslich zahlen die Bürger und Verbraucher für die teuren Fehler der Pfuscher, die man nach geltender Rechtslage nicht einmal für diese Schäden verantwortlich machen kann. Die Positionen und Forderungen der AfD werden dadurch wieder einmal bestärkt:
Die AfD fordert:
- die Abschaffung des EEG sowie die
- Einführung eines Straftatbestandes der
Steuerverschwendung
https://www.alternativefuer.de/…/2016-06-27_afd-grundsatzpr…

http://www.faz.net/…/ruege-fuer-sigmar-gabriel-14621838.html

Zeit für Veränderungen! Zeit für die AfD!

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