Dr. Frauke Petry

Gestern um 09:26 ·

++ Elbphilharmonie kostet die Steuerzahler das Zehnfache ++
Nach 10 Jahren Bauzeit wurde in dieser Woche die Elbphilharmonie eröffnet. Eine gigantische Architektur trifft auf eine gewaltige Zeche für den Steuerzahler.
Von den ursprünglich 77 Millionen Euro beim Baustart des Hamburger Prestigeprojekts explodierten die Gesamtkosten auf 789 Millionen Euro - zehnmal mehr als zunächst veranschlagt. Damit befindet sich das Konzerthaus in guter Gesellschaft mit dem Hauptstadt-Flughafen BER und dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21. Sie alle dokumentieren Politik-Versagen, das am Ende stets der Steuerzahler auszubaden hat.

Beispielloses Planungschaos und die Tatsache, dass kein Verantwortlicher dafür jemals zur Rechenschaft gezogen wird, eint finanziell völlig aus dem Ruder gelaufenen Großprojekte. Im Fall der Elbphilharmonie baute man unter der Regie von Ole von Beust (CDU) wie im Rausch, um sich ein Denkmal zu setzen, wie der Bund der Steuerzahler HH trocken feststellt.
Die AfD fordert im Fall von schwerer Steuergeldverschwendung die Einführung eines Straftatbestandes der Haushaltsuntreue. So lassen sich die Rechte der Steuerzahler stärken und das Verantwortungsbewusstsein von Beamten und Mandatsträgern im Umgang mit öffentlichen Mitteln erhöhen. Bei schwerwiegendem Fehlverhalten muss es künftig rechtlich möglich sein, die Verantwortlichen zu belangen.
#AfD Zeit für Veränderung
http://www.focus.de/…/endlich-fertig-die-elbphilharmonie-is…