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Mittwoch, 1. Februar 2017

Unser Landtagkandidat Claus Schaffer über die undemokratischste SPD aller Zeiten und ihren Hetzer Pöbel Ralle Ralf Stegner. Deshalb am 07. Mai zur #ltwsh besser die Demokraten von der #AfD wählen.
2 Std. ·
Ralf Stegner (SPD) schadet Schleswig-Holstein und der Demokratie
von Claus Schaffer
Ralf Stegner (SPD) ruft per Twitter dazu auf, Positionen und Personen der AfD zu attackieren. Kaum veröffentlicht finden auch schon Angriffe des linksextremen Spektrums auf Politiker und Einrichtungen der AfD bundesweit statt.
Ralf Stegner muss über Gerichte dazu gezwungen werden, Falschbehauptungen gegenüber der AfD zu unterlassen. Seine Äußerungen über die angeblich von der AfD stammende Forderung der Todesstrafe für Politiker waren eine Lüge.
Ralf Stegner erklärt die AfD für verfassungsfeindlich, einen Beleg dafür bringt er nicht bei. Tatsächlich bescheinigen Bundes- und Landesämter für Verfassungsschutz der AfD ein verfassungsgemäßes Agieren, frei von extremistischen Tendenzen.
Ralf Stegner fordert, dass AfD Wähler einen „Arzt aufsuchen“ sollen. Er bezeichnet diese als „dumm“ oder „bösartig“. Tatsächlich geben Wählerforschungen ein anderes Bild vom typischen AfD-Wähler wieder, der demnach eher zu den Gebildeten zu rechnen ist.
Und nun wird Ralf Stegner in Schleswig-Holstein mit einem nach sozialistischem Vorbild folgendem Ergebnis von annähernd 92 Prozent zum Landeschef der SPD Schleswig-Holstein gewählt. Was sagt das nun über die SPD und ihre Mitglieder aus?
Kritische Töne aus der Presse sucht man indes vergebens.
Da findet sich keine ernstzunehmende journalistische Frage, worin denn nun das politische Profil eines Ralf Stegners besteht, nimmt man einmal die Elemente aus Pöbeln, Hetze und Beleidigung des politischen Mitbewerbers weg. Kein NDR, keine SHZ und keine Kieler oder Lübecker Nachrichten, die kritisch hinterfragen, was die SPD in Schleswig-Holstein denn dem Wähler nun zur Landtagswahl am 7. Mai 2017 anbietet. Die Schleswig-Holsteiner Presse feiert unverdrossen und bar jeder Kritik eine inhaltsleere und ideenlose Partei, die sich im andauernden Niedergang befindet.
Andere Kandidaten der SPD sucht man ebenso vergebens.
Und Inhalte?
Soziale Gerechtigkeit hört man aus der SPD immer wieder, aber das „wie“ will sich einfach nicht zu erkennen geben. Offenbar muss es dem Wähler genügen, dass die SPD soziale Gerechtigkeit will. Und offenkundig baut man darauf, dass der Wähler sich nicht mehr daran erinnert, dass die SPD dies auch zuvor schon nicht umzusetzen vermochte.
Innere Sicherheit habe man in der SPD als Problem erkannt, aber das Umsetzen gestaltet sich schwierig, wenn der politische Wille ebenso fehlt. Die Zahl der Polizeibeamten soll sich spürbar erhöhen. So war zunächst von 400 Beamten jährlich die Rede. Inzwischen gibt das Innenministerium unter Stefan Studt (SPD) hierzu andere Zahlen bekannt. Von einer spürbaren Erhöhung der Zahl der Beamten auf der Straße ab 2019 und bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode von ca. 500 Beamten ist nun nur noch die Rede. Das ist etwa ein Zehntel dessen, was angekündigt war. Ein Gesamtkonzept steht nicht zur Wahl.
Justiz findet in der Politik praktisch nicht statt, es sei denn man sehe Möglichkeiten, Justizbeamte zu entwaffnen und den Strafvollzug gleich ganz an die Wand zu fahren. Auch hier keine Inhalte, keine Ideen und jede Menge ungelöste Probleme. Aber die SPD musste sich hier ja den SSW mit ins Boot der Ministerien holen.
Die Politikfelder Energie, Umwelt und Landwirtschaft hat man gleich ganz der grünen Ideologiepolitik geopfert, und mit ihr inzwischen wieder tausende Tiere aus den Geflügelzuchten, die der staatlich verordneten Vogelgrippehysterie anheim gefallen sind. Allen Expertenmeinungen zum Trotz.
Unterm Strich muss man feststellen, dass die SPD in Schleswig-Holstein ausschließlich aus einem Ralf Stegner besteht. Dem Ralf Stegner, der pöbelt, hetzt und beleidigt und sein politisches Wirken offenbar ausschließlich der Bekämpfung der AfD gewidmet hat. Dem Ralf Stegner, der den Verfassungsschutz zum politischen Erfüllungsgehilfen im Kampf gegen die AfD machen möchte. Eben jenem Ralf Stegner, der in seinem ganzen Wirken nicht nur unserem Land sondern der Demokratie insgesamt Schaden zufügt.
Am 7. Mai 2017 wird es eine Alternative auch zur SPD geben, nämlich die Alternative für Deutschland in Schleswig-Holstein. Am 7. Mai 2017 werden Sie eine echte Opposition in den Kieler Landtag wählen können, die dem Treiben eines Ralf Stegner entgegentreten wird.
Claus Schaffer
Ihr Kandidat für den Landtag

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