Dr. Frauke Petry

16 Minuten ·

++ SPD Forderung: Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass ++
Die SPD ist auf dem besten Weg das bunte Wählerpotenzial der unmittelbaren Zukunft voll auszuschöpfen. Das neue Leitbild für das "Einwanderungsland" Deutschland unterstreicht das.
Die stellvertretende SPD Vorsitzende und Integrationsbeauftragte Özoguz hat sich dafür ausgesprochen, auch dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländern aus Nicht-EU-Staaten das kommunale Wahlrecht einzuräumen. Ebenso sollen sie Stimmrecht in Volksabstimmungen erhalten. Leichtere Zugänge zur deutschen Staatsbürgerschaft, das Fortführen der doppelten Staatsbürgerschaft und eine kürzere Mindestaufenthaltsdauer zum Zwecke der schnelleren Einbürgerung möchte man ebenso durchsetzen. Özoguz geht sogar so weit, Zielquoten für die Anstellung von Migranten zu fordern.

Die Integrationsbeauftragte, die zwei islamistische Brüder in Deutschland hat, die ins Visier des Verfassungsschutzes geraten sind, möchte mit ihren Forderungen der Tatsache Rechnung tragen, dass zum Beispiel in Offenbach am Main mehr als 80 Prozent der Kleinkinder einen Migrationshintergrund haben. Özoguz betrachtet Deutschland als ein Einwanderungsland und Vielfalt als bereichernde Tatsache.
Wir können da so gar nicht zustimmen. Deutschland ist definitiv kein Einwanderungsland, sondern soll durch die Politik der offenen Grenzen seitens der Bundesregierung in eines verwandelt werden, am besten über Nacht. Es gibt weder ein Einwanderungsgesetz, das die Grundlage für eine solche Entwicklung wäre, noch ist man sich der Probleme des unkontrollierten Zuzugs aus allen Herren Ländern bewusst. Hauptsache, die bunte Ideologie nimmt weiter Fahrt auf.
#AfD Zeit für Veränderung
https://www.welt.de/…/Oezoguz-fordert-Wahlrecht-fuer-Migran…